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Mehr
Profite - mehr Armut - Prekarisierung und Klassenwiderspruch
 Im
Oktober 2006 irrlichterte kurz eine Debatte durch die
Mainstreammedien, die - zumindest vergleichsweise - etwas mit
der Realität in diesem Lande zu tun hatte. Eine Studie der
Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) entdeckte das »abgehängte
Prekariat«, und ein bekennender Liebhaber des Pfälzer
Weins, im Nebenjob SPD-Vorsitzender, machte sich öffentlich
Sorgen um eine Unterschicht, die sich ihrem Schicksal ergeben
habe.
Damit hatte die sogenannte Unterschichtendebatte
begonnen. Sie sollte sich in der Folge als nicht mehr vollständig
kanalisierbar erweisen.
Handlungsrahmen Die
Marx-Engels-Stiftung nahm diese Debatte zum Ausgangspunkt, um den
Zusammenhang von Prekarisierung und Klassenwiderspruch zu
analysieren. Unter dem Titel »Mehr Profite - mehr Armut«
stellt sie den nunmehr vierten Band ihres Projektes Klassenanalyse
vor. Die zutreffende Feststellung lautet: »Die Armut ist vom
Keller in den ersten Stock der Gesellschaft gezogen.« Die
sechs Autoren des Bandes behaupten dies nicht nur. Sie belegen
ihre Thesen mit umfangreichem Faktenmaterial. So analysiert z. B.
Ekkehard Lieberam die Stoßrichtung der FES-Studie als eine
»Handreichung von Herrschaftswissen an die neoliberalen
"Reformer" (...) Die Studie will den Regierenden Auskunft
darüber geben, welche "Gruppen" dem "Wandel
aufgeschlossen" oder "skeptischer" gegenüberstehen.«
Lieberams Text, der
zwischenzeitlich unter dem Titel »Prekarität ist
überall« im Verlag edition ost erschienen ist, ist
Streitschrift im besten Sinne. Sie beschäftigt sich nicht nur
fundiert mit den sozialen Verwerfungen in dieser Gesellschaft,
sondern auch mit deren Ursachen. Auf Basis faktengestützer
Analyse gelingt es Lieberam nicht nur, seine Skepsis hinsichtlich
des Globalisierungsbegriffes zu erläutern, sondern er
formuliert so etwas wie einen politischen Handlungsrahmen für
die marxistische Linke in den gegenwärtigen
Auseinandersetzungen, der in der zukünftigen Debatte
verstärkt Beachtung finden sollte.
Werner Seppmann indes
unternimmt es in seinem Beitrag, den Zusammenhang von
Prekarisierung, »sozialdestruktiven Entwicklungen
einschließlich ihrer subproletarischen
Verfestigungstendenzen« und den Strategien zur
Verunsicherung weiter Teile der Bevölkerung durch die
Herrschenden zu untersuchen. Seppmann findet eine Reihe von
Antworten auf die Frage, warum die am deutlichsten an den Rand
Gedrängten in diesem Land sich nicht vernehmlicher zu Wort
melden, warum der Widerstand insgesamt so gering bleibt. »
Von ihren eigenen Aktivitäten erwarten die Opfer der
ausbeutungsorientierten gesellschaftlichen Umgestaltungsprozesse
ebenso wenig positive Impulse für ihre Lebenssituation, wie
von der "großen Politik". Deshalb verweigern sie sich
mehrheitlich sozialen Protestbewegungen, wie auch den
Wahlprozeduren« , meint Seppmann und macht deutlich, daß
Verunsicherung und Existenzängste immer größere
Teile der abhängig Beschäftigten erfassen. Dies hat
handfeste soziale Ursachen und ist Ergebnis der Kapitaloffensive
zur Verbesserung der entsprechenden Verwertungsbedingungen sowie
des Klassenkampfes von oben. Mindestens weitere 20 Prozent der
BRD-Bevölkerung leben mittlerweile in so unsicheren
Verhältnissen und verfügen über ein so geringes
Einkommen, daß sie jederzeit sozial abstürzen können.
Hier ist nur noch
Raum, den Beitrag von Wolfgang Richter zu erwähnen, der sich
auf Basis der Ergebnisse einer Dortmunder Forschungsgruppe mit den
strukturellen und sozialen Auswirkungen der Hartz-Gesetzgebung und
auch den Folgen für den sogenannten ersten Arbeitsmarkt
auseinandersetzt.
Insgesamt ist der Band
ein wesentlicher Beitrag zur Verbreiterung des marxistisch
geprägten Zugriffs auf die gegenwärtigen Veränderungen
in der Sozial- und Klassenstruktur der bundesrepublikanischen
Gesellschaft. Auch die Ansätze zur Handlungsorientierung sind
prägnant zusammengefaßt.
Klassenfraktionen Lieberam
betont die Notwendigkeit zur Verständigung auf ein
gemeinsames Programm, »das die verschiedenen
Klassenfraktionen der abhängig Arbeitenden und sozial
Ausgegrenzten zusammenführt«. Zu diesem Programm
gehören für ihn Forderungen wie die nach Umverteilung
der Arbeit durch radikale Arbeitszeitverkürzung, nach
Existenzsicherung auf der Grundlage gesetzlicher Mindestlöhne
und die Einführung einer ausreichenden sozialen
Grundsicherung. »Dazu gehört auch der offenbar
langwierige Abwehrkampf gegen die fortschreitende Umverteilung von
unten nach oben und die Privatisierung des öffentlichen
Eigentums.« Lieberam mahnt zu Recht: »Wenn die Linke
in diesem Abwehrkampf gegen Privatisierung, Sozialraub,
Reallohnkürzungen und Massenentlassungen nicht ihre
Hausaufgaben macht, wird die Ausweitung prekärer Arbeits- und
Lebensverhältnisse sich unweigerlich fortsetzen. Sie muß
die Machtfrage und nicht die Haushaltsfrage stellen.«
Dem Band ist eine
weite Verbreitung zu wünschen. Er sollte auch genutzt werden,
um die Diskussion zwischen der marxistischen Linken und den real
existierenden sozialen Bewegungen deutlich zu beleben.
Michael Mäde
Kart.,
216 S. 12,90 EUR
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